Priv.-Doz. Dr. Udo Krolzik: Kirche wird europäisch

1. Der Prozeß der Einigung Europas bedeutet für die Freie Wohlfahrtspflege insgesamt und für die Diakonie insbesondere eine zentrale Herausforderung. Fakten und Trends, Entwicklungen und Erwartungen weisen darauf hin, daß die Diakonie der Zukunft vom europäischen Kontext bestimmt sein wird.

Europa wird künftig mehr und immer schneller Einfluß auf unser Gesundheits- und auch Sozialwesen nehmen. Dabei wird der Status der Diakonie nicht so unangetastet bleiben, wie der der Kirche; denn Diakonie ist mit ihren Krankenhäusern, Kliniken, Alten- und Behinderteneinrichtungen, Jugendhilfeeinrichtungen usw. umfassender als die Kirche wirtschaftlich tätig als sozialer Dienstleister. Insofern liegt es nahe, die Regelungen zum freien Dienstleistungsverkehr (Art. 92 Abs 1 EG-Vertrag) auf die sozialen Dienstleistungen und damit auch auf die Diakonie anzuwenden. Die für wirtschaftliches Handeln seit langem geöffneten Märkte in Europa werden auch für soziales Handeln im weitesten Sinne völlig neue Dimensionen schaffen.

2. Bis zum Inkrafttreten des Vertrages von Maastricht war die Europäische Gemeinschaft wesentlich eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Die Sozialpolitik wurde auf nationaler Ebene gestaltet.

Bis zum Inkrafttreten des Vertrages von Maastricht war die Europäische Gemeinschaft wesentlich eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Ihre soziale Dimension war nahezu eine Leerformel und beschränkte sich auf die Gewährleistung der Freizügigkeit auch im Bereich der sozialen Sicherheit für "Wanderarbeitnehmer", die Durchsetzung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen und die Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Arbeitsleben und im Bereich der sozialen Sicherheit und schließlich noch auf den Arbeitsschutz. Die übrigen sozialpolitischen Aktivitäten der Gemeinschaft bestanden im wesentlichen darin, den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedsstaaten zu fördern, Koordination und Kooperation in die Wege zu leiten und im beschränkten Umfang durch die Europäischen Strukturfonds einen Beitrag zur Lösung sozialer Probleme in den Mitgliedsstaaten zu leisten. Aber die Sozialpolitik wurde immer noch auf nationaler Ebene gestaltet.